Allgemeine Nutzungsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die inixmedia GmbH, Liesenhörnweg 13, 24147 Klausdorf/Kiel – nachfolgend „inixmedia“ –, bietet über dieses Internetportal einen Anbieter- und Informationsdienst an. Die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge und Leistungen, die inixmedia über das genannte Internetportal anbietet. Sie sind Bestandteil der gesamten Geschäftsbeziehung zwischen inixmedia und dem Kunden. Soweit auch der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von inixmedia vor, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren schriftlich etwas anderes. Mündliche Nebenabreden oder Zusagen sind nur wirksam, wenn inixmedia sie schriftlich bestätigt. Dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Formerfordernis. Eine durch Telefax oder Email übermittelte Erklärung steht der Schriftform gleich.
§ 2 Vertragsschluss und Vertragsinhalt
Der Vertrag zwischen inixmedia und dem Kunden kommt zustande, wenn der Kunde sich im genannten Internetportal angemeldet hat und inixmedia die Anmeldung per Email bestätigt. inixmedia stellt dem Kunden eine individuelle Datenstelle (Account) zur Verfügung, über die der Kunde seine Anbieterinformationen (Objekte, Texte, etc.) in das Internet einstellen und bearbeiten kann. Das für den Kunden eingerichtete Account ist für den Kunden über ein Passwort geschützt.
Der Leistungsumfang richtet sich nach den individuellen Vereinbarungen. Umfang und Preise richten sich nach dem im genannten Internetportal einsehbaren Preis- und Leistungsverzeichnis.
inixmedia weist Internetnutzer, die sich für die im genannten Internetportal abrufbaren Informationen interessieren, darauf hin, dass im Falle einer Anfrage ein etwaiger Vertrag nicht mit inixmedia zustande kommt. inixmedia handelt insoweit lediglich als Informationsvermittler.
§ 3 Datenverwaltung und Abrufverfügbarkeit
inixmedia verwaltet das Account des Kunden hinsichtlich der technischen Voraussetzungen. Sie gewährleistet dabei eine jährliche Abrufverfügbarkeit der vom Kunden eingestellten Daten von 95 Prozent. inixmedia übernimmt ferner die Abrechnung der vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen. Dateninhalte prüft inixmedia nicht. Der Kunde ist für die Eingabe, Änderung und Löschung seiner Daten allein verantwortlich. Für die Eingabe und Änderung der Daten, insbesondere hinsichtlich der Einstellung von Bildern und Objekten in das Account, beachtet der Kunde die Empfehlungen von inixmedia, die im Internetportal einsehbar sind.
inixmedia behält sich vor, rechtswidrige Inhalte aus dem Internetportal zu entfernen. Soweit zumutbar, unterrichtet inixmedia den Kunden von einer beabsichtigten Entfernung von Inhalten aus dem Account des Kunden. Spätestens nach Entfernung eines Inhalts unterrichtet inixmedia den Kunden unverzüglich.
Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsinformationen im genannten Internetportal (Nutzerbezeichnung, Passwort) geheim zu halten. Dritte dürfen diese Informationen nur erhalten, wenn sie mit der Eingabe, Änderung bzw. Löschung der Kundendaten ausdrücklich beauftragt sind. Diese Dritten sind durch den Kunden eigenverantwortlich auf die Geheimhaltung der Zugangsinformationen zu verpflichten.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Soweit die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbaren, sind die Leistungen von inixmedia nach dem Preis- und Leistungsverzeichnis (§ 2) in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung zu vergüten. Das Preis- und Leistungsverzeichnis ist Bestandteil dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Änderungen des Preis- und Leistungsverzeichnisses nach Vertragsschluss sind für den Kunden nur verbindlich, wenn dieser die Änderungen bestätigt. Soweit der Kunde die im Account eingestellten Daten ändert, bestätigt er das Preis- und Leistungsverzeichnis in der bei Änderung der Daten aktuellen Fassung.
Soweit der Kunde kostenpflichtige Leistungen von inixmedia in Anspruch nimmt, rechnet inixmedia die fälligen Beträge einmal jährlich im Voraus ab.
§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit diese rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückhaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Haftung
inixmedia haftet nach den gesetzlichen Vorschriften. inixmedia haftet gegenüber dem Kunden nicht für Ansprüche, die sich aus im Internetportal abrufbaren Daten ergeben, die der Kunde eingestellt hat. Soweit der Kunde geltend macht, Dritte hätten die Daten unter missbräuchlicher Verwendung der Zugangsinformationen zu seinem Account eingestellt, trägt er hierfür die Beweislast.
Verlangt der Kunde Schadensersatz, so haftet inixmedia nur für vorhersehbare Durchschnittsschäden und beschränkt auf den Wert eines Jahresbeitrags des Kunden. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern inixmedia im Einzelfall eine Garantie übernommen hat, ferner nicht für die Verletzung von Kardinalpflichten und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von inixmedia oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von inixmedia beruhen. Hinsichtlich anderer Schäden haftet inixmedia nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung hinsichtlich des eigenen Verhaltens sowie hinsichtlich des Verhaltens eines gesetzlichen Vertreters und Erfüllungsgehilfen.
Soweit Schadensersatzansprüche gegen inixmedia, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen sind, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres, nachdem der Anspruch entstanden ist.
Soweit Dritte Ansprüche gegen inixmedia wegen solcher Internetinhalte geltend machen, die der Kunde in das Internet eingestellt hat, stellt der Kunde inixmedia von der Haftung frei. Dies gilt insbesondere für die Verletzung von Schutzrechten Dritter.
§ 7 Kündigung
Der Vertrag ist kündbar mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf eines Zeitjahres nach seinem Beginn. Andernfalls verlängert er sich jeweils um ein Jahr.
§ 8 Datenschutz
inixmedia beachtet die deutschen Datenschutzbestimmungen und geht mit den persönlichen Daten des Kunden vertraulich um. inixmedia weist darauf hin, dass sie die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten verarbeitet und speichert.
Der Kunde willigt in die Erhebung, Speicherung, Nutzung, Weitergabe und ggf. Änderung seiner personenbezogenen Daten ein, soweit dies für die Abwicklung des Vertrages mit inixmedia erforderlich ist. inixmedia ist berechtigt, personenbezogene Daten für Maßnahmen der Kundenpflege (Marketingaktionen etc.) zu verwenden und an Dritte weiterzugeben. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise widerrufen. inixmedia verpflichtet sich für diesen Fall, die personenbezogenen Daten unverzüglich zu löschen, sobald das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist.
§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsbeziehung zwischen inixmedia und dem Kunden ergebenden Leistungspflichten ist der Sitz von inixmedia, wenn nicht die Vertragsparteien ausdrücklich etwas anderes vereinbaren. Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung ist ausschließlich Kiel, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: Juli 2011